Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Anbieter und Vertragspartner ist die Heartly GbR, Liebigstraße 28, 64293 Darmstadt (nachfolgend „Heartly", „wir"). Kontakt: j.schylla@heartly-care.de. Vertretungsberechtigte Gesellschafter und weitere Pflichtangaben siehe Impressum.

(2) Diese AGB gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung der unter heartly-care.de bzw. den von uns genutzten Domains und in der App bereitgestellten Leistungen zwischen Heartly und dem Nutzer (nachfolgend „Nutzer", „du").

(3) Abweichenden oder ergänzenden Bedingungen des Nutzers wird widersprochen; sie werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmen.

(4) Für den separaten Geschäftskunden-Zugang für Pflegedienste (B2B) gelten gesonderte vertragliche Vereinbarungen; diese AGB betreffen die Nutzung durch private pflegende Angehörige.

(1) Heartly ist eine Software-Anwendung (Web-App), die pflegende Angehörige bei der Organisation der häuslichen Pflege unterstützt – u. a. mit Verwaltung von Medikamenten, Terminen, Vitalwerten, Kontakten, Dokumenten, Aufgaben und Erinnerungen, einem Sprach- und Chat-Assistenten sowie Funktionen zur Familienfreigabe und Information zu Pflegeleistungen.

(2) Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung in der App bzw. auf der Website. Heartly befindet sich in einer laufenden Weiterentwicklung; einzelne Funktionen können hinzukommen, sich ändern oder entfallen (siehe Ziffer 11).

(3) Heartly schuldet die Bereitstellung der Anwendung in ihrer jeweiligen Fassung, nicht einen bestimmten Erfolg (z. B. nicht die Bewilligung eines Pflegegrads oder einer Leistung).

(1) Heartly ist kein Medizinprodukt im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745 und dient nicht der Diagnose, Behandlung, Heilung oder Verhütung von Krankheiten. Heartly ist ein Organisations- und Informationswerkzeug.

(2) Inhalte, Hinweise und KI-Ausgaben – insbesondere zu Gesundheit, Medikamenten, Wechselwirkungen, Pflegegrad oder Leistungsansprüchen – sind eine unverbindliche Orientierung und ersetzen keine ärztliche, pflegefachliche, steuerliche oder rechtliche Beratung. In Zweifels- und Notfällen sind stets Ärztin/Arzt, Apotheke, Pflegefachkräfte bzw. die zuständigen Stellen hinzuzuziehen. Im medizinischen Notfall wähle den Notruf 112.

(3) Eigenverantwortliche Entscheidungen über Medikation, Behandlung oder Anträge trifft ausschließlich der Nutzer bzw. die behandelnden Fachpersonen.

(1) Die Nutzung setzt die Anlage eines Nutzerkontos voraus. Mit dem Absenden des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Kontos bzw. der Bereitstellung des Zugangs durch Heartly zustande.

(2) Der Zugang kann zeitweise über eine Warteliste gesteuert werden; ein Anspruch auf Freischaltung oder auf einen bestimmten Zeitpunkt der Freischaltung besteht nicht.

(3) Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer informiert uns unverzüglich bei Verdacht auf Missbrauch.

(1) Die Nutzung steht ausschließlich volljährigen, unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen offen. Heartly richtet sich nicht an Kinder.

(2) Der Nutzer sichert zu, dass die bei der Registrierung und Nutzung gemachten Angaben zutreffend und aktuell sind.

(1) Heartly wird derzeit in einer kostenlosen Early-Access-Phase bereitgestellt. In dieser Phase fallen für die angebotenen Funktionen keine Entgelte an. Auf die kostenlose Bereitstellung besteht kein dauerhafter Anspruch.

(2) Künftig können kostenpflichtige Tarife (z. B. ein „Familien"-Abonnement) angeboten werden. Preise, Leistungsumfang und Abrechnungszeitraum werden vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags klar ausgewiesen. Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt erst durch eine gesonderte, ausdrückliche Bestellung mit Hinweis auf die Zahlungspflicht („zahlungspflichtig bestellen") zustande.

(3) Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit eine solche anfällt. Die Zahlung erfolgt über die jeweils angebotenen Zahlungsdienstleister zu deren Bedingungen.

Schließt ein Verbraucher einen entgeltlichen Vertrag im Fernabsatz, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Für die kostenlose Nutzung entsteht keine Zahlungspflicht; ein Widerruf ist insoweit nicht erforderlich, das Konto kann jederzeit gelöscht werden (Ziffer 15).

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die App nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen.

• keine rechtswidrigen, beleidigenden oder rechtsverletzenden Inhalte einzustellen;
• die App nicht missbräuchlich zu nutzen, ihre Sicherheit nicht zu umgehen, keine Schadsoftware einzubringen und keine automatisierten Massenzugriffe vorzunehmen;
• keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte) zu verletzen.

(2) Daten Dritter / gepflegte Person. Gibt der Nutzer Daten über andere Personen ein (insbesondere über die gepflegte Person), sichert er zu, hierzu berechtigt zu sein (z. B. als Angehöriger, Betreuer oder Bevollmächtigter), und die betroffene Person – soweit möglich und zumutbar – über die Verarbeitung in Heartly zu informieren. Der Nutzer ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingegebenen Inhalte verantwortlich.

(3) Der Nutzer ist für die Richtigkeit seiner Eingaben selbst verantwortlich und sichert wichtige Daten eigenverantwortlich; die Export-Funktion steht hierfür zur Verfügung.

(4) Verstößt der Nutzer schuldhaft gegen diese Pflichten, stellt er Heartly von hierauf beruhenden, berechtigten Ansprüchen Dritter frei, soweit er den Verstoß zu vertreten hat.

(1) Heartly bietet KI-gestützte Funktionen (z. B. Sprach- und Chat-Assistent, Foto-/Brief-Analyse, Vorschläge). Ihre Nutzung ist freiwillig und erfordert eine gesonderte Einwilligung; Einzelheiten zur Datenverarbeitung regelt die Datenschutzerklärung.

(2) KI-Ausgaben werden automatisiert erzeugt und können unvollständig oder fehlerhaft sein. Sie sind unverbindliche Vorschläge ohne Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität (siehe auch Ziffer 3). Eine ausschließlich automatisierte Entscheidung mit rechtlicher Wirkung findet nicht statt; die Bewertung und Entscheidung trifft der Nutzer.

(1) Heartly räumt dem Nutzer für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die App bestimmungsgemäß für eigene Zwecke zu nutzen.

(2) Alle Rechte an der App, ihrer Software, ihren Inhalten, Marken und ihrem Design verbleiben bei Heartly bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Eine darüber hinausgehende Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung oder Verbreitung bedarf unserer vorherigen Zustimmung.

(3) An den von ihm eingestellten Inhalten räumt der Nutzer Heartly das einfache Recht ein, diese ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung (Speicherung, Anzeige, Verarbeitung, Freigabe an berechtigte Familienmitglieder) zu nutzen.

(1) Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit, schulden jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit (kein Service-Level). Insbesondere können Wartungsarbeiten, technische Störungen, höhere Gewalt oder Ausfälle von Vorleistern (z. B. Hosting, KI-, E-Mail- oder Zahlungsdienstleister) die Erreichbarkeit zeitweise einschränken.

(2) Heartly darf die Leistungen weiterentwickeln und anpassen, um sie zu verbessern, an den technischen Fortschritt oder an geänderte rechtliche Anforderungen anzupassen. Wesentliche, für den Nutzer nachteilige Änderungen kündigen wir mit angemessener Frist an; bei kostenpflichtigen Verträgen gelten zusätzlich die gesetzlichen Vorgaben für digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB) einschließlich etwaiger Kündigungsrechte.

(3) Erinnerungen und Benachrichtigungen sind ein Hilfsmittel; auf ihre rechtzeitige Zustellung darf sich der Nutzer nicht allein verlassen, da sie von Faktoren außerhalb unseres Einflusses (Gerät, Browser, Netz, Push-Dienste) abhängen.

(1) Für die kostenlose Bereitstellung haftet Heartly für Mängel nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für arglistig verschwiegene Mängel; im Übrigen wird die kostenlose Leistung „wie besehen" bereitgestellt.

(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, insbesondere die Vorschriften über Verträge mit digitalen Produkten (§§ 327 ff. BGB) einschließlich der Aktualisierungspflicht. Gesetzliche Verbraucherrechte werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.

(1) Heartly haftet unbeschränkt

• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
• für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
• nach dem Produkthaftungsgesetz sowie
• im Umfang einer von Heartly übernommenen Garantie.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Heartly nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und für den Verlust von Daten, soweit dieser auf eine unterlassene, dem Nutzer zumutbare Datensicherung zurückzuführen ist.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Heartly. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist damit nicht verbunden.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten – insbesondere der besonders geschützten Gesundheitsdaten – enthält unsere Datenschutzerklärung.

(1) Der kostenlose Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Frist gekündigt werden. Der Nutzer kündigt durch Löschung seines Kontos (Einstellungen → Konto) oder durch Mitteilung an j.schylla@heartly-care.de.

(2) Für kostenpflichtige Tarife gelten die im Bestellprozess angegebenen Laufzeiten und Kündigungsfristen; Verbrauchern steht die gesetzlich vorgesehene Kündigungsmöglichkeit (einschließlich eines Kündigungswegs in Textform bzw. einer Kündigungsschaltfläche, wo gesetzlich vorgeschrieben) zur Verfügung.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

(4) Mit Beendigung des Vertrags werden die Daten des Nutzers nach Maßgabe der Datenschutzerklärung gelöscht. Der Nutzer kann seine Daten zuvor exportieren.

Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht darf Heartly das betroffene Konto vorübergehend sperren oder – bei Unzumutbarkeit der Fortsetzung – außerordentlich kündigen. Heartly berücksichtigt dabei die berechtigten Interessen des Nutzers und informiert ihn, soweit rechtlich zulässig.

(1) Heartly kann diese AGB ändern, soweit dies aus triftigem Grund (z. B. geänderte Rechtslage, höchstrichterliche Rechtsprechung, geänderter Funktionsumfang) erforderlich ist und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Über Änderungen informieren wir mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform (z. B. per E-Mail oder Hinweis in der App). Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen ab Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen; hierauf weisen wir in der Mitteilung gesondert hin. Widerspricht der Nutzer, kann jede Seite den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen.

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von Heartly.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung.